Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB

Martin-Greif-Str. 1
80336 München

Tel.: +49-89-21 99 430
Fax: +49-89-29 75 75

E-Mail: manitz@patente.de

Partnerschaftsregister: Amtsgericht München PR 1690

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE 130 001 124

Design und Umsetzung: websache.de

Hinweis

Manitz Finsterwald Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB ist eine Partnerschaftsgesellschaft mit beschränkter Berufshaftung (PartmbB) nach deutschem Recht und wird vertreten durch die hier gelisteten Partner.

Die European Patent Attorneys der Sozietät sind beim Europäischen Patentamt eingetragen und Mitglieder des Instituts der beim EPA zugelassenen Vertreter (epi) (www.patentepi.com).

Die European Trademark Attorneys und European Design Attorneys der Sozietät sind beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) registriert. Die European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln der Unionsmarkenverordnung (VO EG/207/2009) und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (VO EG/​6/​2002).

Die nach deutschem Recht zugelassenen Patentanwälte der Sozietät sind beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de).

Die nach dem Recht des Vereinigten Königreichs zugelassenen Patentanwälte (Patent Attorneys) der Sozietät sind im Patent Attorney Register gem. Section 275 Copyright, Designs and Patents Act 1988 und beim IPREG (Intellectual Property Regulation Board) (www.ipreg.org.uk) registriert.

Die Rechtsanwälte der Sozietät sind nach deutschem Recht zugelassen und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk München (www.rak-muenchen.de). Die Rechtsanwälte sind auch zugelassene Vertreter beim EUIPO in Alicante. Sie unterliegen insoweit der Unionsmarken- und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung.

Folgende Berufsordnungen gelten:

Für die europäischen Patentanwälte

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
  • Vorschriften des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
  • FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für die deutschen Patentanwälte

Für die britischen Patentanwälte

  • Code of Conduct of 28 September 2009 of the Intellectual Property Regulation Board (www.ipreg.org.uk)

Für die Rechtsanwälte

  • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung des Rats der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft (CCBE) (www.ccbe.eu)

Die Gesetze die unsere deutschen Rechtsanwälte betreffen, können Sie auf Deutsch oder Englisch auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (www.brak.de) einsehen unter: "Informationspflichten gemäß § 5 TMG"

Für unsere Anwälte, einschließlich unserer britischen Anwälte, besteht eine Berufshaftpflichtversicherung mit weltweiter Geltung bei der Allianz Versicherung-AG, Dieselstraße 8, 85774 Unterföhring.

Die Wahrnehmung widerstreitender Interessen ist unseren Rechts- und Patentanwälten aufgrund berufsrechtlicher Regelungen untersagt. Vor Annahme eines Mandats wird deshalb immer geprüft, ob ein Interessenkonflikt vorliegt.

Information gemäß § 36 VSBG:

Zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir gesetzlich nicht verpflichtet. Wir bitten daher um Verständnis, dass wir unsere Teilnahme an solchen Streitbeilegungsverfahren grundsätzlich ausschließen.

Erklärung zur Benutzung von Google Analytics:

„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren.

Nähere Informationen hierzu finden Sie unter http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de bzw. unter http://www.google.com/intl/de/analytics/privacyoverview.html (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz). Wir weisen Sie darauf hin, dass auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „gat._anonymizeIp();“ erweitert wurde, um eine anonymisierte Erfassung von IP-Adressen (sog. IP-Masking) zu gewährleisten.“

Quelle:www.datenschutzbeauftragter-info.de

Haftungsausschluss

Haftung für Inhalte:

Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

Haftung für Links:

Unser Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

Urheberrecht:

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Datenschutz:

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.